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ArchivAugust 2021

Allianz Global Investors: Neubewertung der Risiken im Zusammenhang mit den Structured Alpha Fonds

Im Anschluss an die vor U.S.-Gerichten anhängigen Klageverfahren gegen Allianz Global Investors U.S. LLC und weitere Unternehmen der Allianz Gruppe im Zusammenhang mit den Structured Alpha Fonds sowie der in 2020 eingeleiteten Untersuchung der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC), hat auch das U.S.-Justizministerium (U.S. Department of Justice – DOJ) eine Untersuchung im Zusammenhang mit...

Schroders erreicht neuen Höchstwert beim verwalteten Vermögen

Der britische Asset Manager Schroders hat das verwaltete Vermögen im ersten Halbjahr 2021 abermals deutlich gesteigert: Einschließlich Joint Ventures und assoziierter Unternehmen stiegen die Assets under Management (AuM) auf den neuen Rekordwert von 700,4 Milliarden britischen Pfund (822,41 Milliarden Euro) – das bedeutet einen Zuwachs von sechs Prozent gegenüber dem Jahr 2020 (663,0 Milliarden...

BVI: BaFin lenkt ein beim Entwurf der Leitlinien für nachhaltige Fonds

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat den Entwurf einer Richtlinie für nachhaltig ausgerichtete Investmentvermögen veröffentlicht (DFPA berichtete). Der deutsche Fondsverband BVI beurteilt den BaFin-Entwurf als spürbare Verbesserung gegenüber der inoffiziellen Vorversion vom April. „Die BaFin hat viele unserer Bedenken berücksichtigt, dennoch sind noch nicht alle...

Soravia: Spilker verantwortet künftig deutsche Immobilien-Aktivitäten

Mit Stefan Spilker hat der Projekt- und Immobilienentwicklers Soravia einen erfahrenen Fachmann in Deutschland gewonnen. Der 55 Jahre alte Diplom-Kaufmann wird ab August als Geschäftsführer Deutschland insbesondere das deutsche Entwicklungsgeschäft in Wachstumsregionen ausbauen und die Projekte mit der Konzernmutter in Wien koordinieren. Gemeinsam mit dem Co-Geschäftsführer Peter Oismüller ist...

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen einzelne Vorschriften des Kulturgutschutzgesetzes

1 BvR 1727/17, 1 BvR 1746/17, 1 BvR 1729/17, 1 BvR 1728/17 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats mehrere Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen einzelne Vorschriften des Gesetzes zum Schutz von Kulturgut (Kulturgutschutzgesetz – KGSG) richteten. Die Verfassungsbeschwerden sind unzulässig, weil sie insbesondere nicht die...

Allianz Global Investors: Neubewertung der Risiken im Zusammenhang mit den Structured Alpha Fonds

Im Anschluss an die vor U.S.-Gerichten anhängigen Klageverfahren gegen Allianz Global Investors U.S. LLC und weitere Unternehmen der Allianz Gruppe im Zusammenhang mit den Structured Alpha Fonds sowie der in 2020 eingeleiteten Untersuchung der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC), hat auch das U.S.-Justizministerium (U.S. Department of Justice – DOJ) eine Untersuchung im Zusammenhang mit...

Branson startet im Amt des neuen BaFin-Präsidenten

Deutschlands Finanzaufsicht hat einen neuen Chef: Mark Branson (52) übernimmt das Amt des Präsidenten der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) und wählt Bonn als Dienstsitz. Damit tritt er nun auch offiziell die Nachfolge von Felix Hufeld (60) an. Mit dem gebürtigen Briten Branson, der auch die Schweizer Staatsbürgerschaft besitzt, wechselt ein international erfahrener und...

Bundesgerichtshof zu Ansprüchen gegen die Anbieterin eines sozialen Netzwerks, die unter dem Vorwurf der „Hassrede“ Beiträge gelöscht und Konten gesperrt hat

Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179/20 und III ZR 192/20 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Geschäftsbedingungen von Facebook vom 19. April 2018 zur Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontensperrung bei Verstößen gegen die in den Bedingungen festgelegten Kommunikationsstandards unwirksam sind. Dies gilt jedenfalls, weil sich die beklagte Anbieterin...

Kein Anspruch auf Linienverkehrsgenehmigung bei unzureichender Bedienung des Schulverkehrs

Die Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung kann versagt werden, wenn der beantragte Verkehr den Anforderungen des einschlägigen Nahverkehrsplans zum Schulverkehr nicht entspricht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Die Klägerin und die Beigeladenen beantragten jeweils die Erteilung einer Linienverkehrsgenehmigung für eine eigenwirtschaftlich betriebene, dem...

Ralf Kliemann aus Radebeul ist wegen versuchter räuberischer Erpressung zu einer Freiheitsstrafe von elf Monaten auf Bewährung verurteilt (Aktenzeichen: 10 Ns 301 Js 21204/16)

Ralf Kliemann aus Radebeul und Geschäftsführer der Immobilienfirma Schöner Wohnen GbR, wurde am 11.01.2018 wegen versuchter räuberischer Erpressung angeklagt. Die Hauptverhandlung fand bereits am 24.06.2019 am Amtsgericht in Dresden statt. Ralf Kliemann legte allerdings Berufung gegen das Gerichtsurteil ein. So kam es nun am 07.07.2021 am Landgericht Dresden zum Berufungsverfahren. Als Zeuge und...

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